28.02.2025 in Topartikel Gemeinderat

Bericht aus dem Gemeinderat vom 24. Februar 2025

Beteiligung der Öffentlichkeit bei der Innerortsgestaltung

Stellungnahmen zum integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzept

Die Gemeinde Neuendettelsau hatte in den vergangenen zwei Jahren durch Architekten und Stadtplaner das integrierte städtebauliche Entwicklungskonzept (ISEK) erstellen lassen. Dabei wurde

eine vertiefte Betrachtung der Ortsmitte mit vorbereitenden Untersuchungen durchgeführt.

Nach Abschluss des Verfahrens zur Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden sowie sonstiger

Träger öffentlicher Belange wurden jetzt seitens der Planer die Empfehlungen und Einwände vorgestellt und erläutert.

Keine Einwände der Behörden

Stellungnahmen abgegeben haben dabei die N-ERGIE Netz GmbH, das Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistung, das Landratsamt Ansbach, das Bauamt Petersaurach, die Deutsche Telekom Technik GmbH, das Wasserwirtschaftsamt Ansbach, der Zweckverband zur Wasserversorgung der Reckenberg Gruppe, die Vodafone GmbH sowie das Amt für Ländliche Entwicklung Mittelfranken. Seitens der Behörden und Träger öffentlicher Belange gab es keine Einwände.

Schaffung gleichwertiger Lebens- und Arbeitsverhältnisse

Die Industrie- und Handelskammer (IHK) Nürnberg, als Vertreterin der wirtschaftlichen Interessen für Mittelfranken, sieht in den im ISEK vorgesehenen Maßnahmen die Möglichkeit der Attraktivitätssteigerung des Standorts Neuendettelsau. Außerdem geht die IHK von einer Verbesserung der Lebensqualität und einer Stärkung des ländlichen Raums aus. Auch die Überlegungen zur Ausweisung eines Gewerbegebiets, wegen anhaltend hoher Nachfragen, wurden begrüßt.

Sternplatz als Mobilitätsstation

Das Staatliche Bauamt Ansbach nahm zu den Bereichen „Mobilität, Verkehr, Erschließung, Parken, Fuß- und Radverkehr, ÖPNV“ Stellung. Themen waren dabei u.a. Geschwindigkeitsbeschränkungen, das Parken, die Umstufung der Haupt- und Heilsbronner Straße als Gemeindestraße, die Schaffung von Querungshilfen sowie ein Radverkehrsnetz.

Grundsätzlich begrüßte das Staatliche Bauamt die Entwicklung des Sternplatzes als Mobilitätsstation mit barrierefreier Bushaltestelle. Dabei sollte das Konzept und die Gestaltung des Sternplatzes im Planungsstadium frühzeitig mit den Busunternehmen und den Bürgern diskutiert werden.

Hinweise werden bei der Detailplanung berücksichtigt

Der Gemeinderat nahm die Stellungnahmen und Ausführungen sowie die Empfehlungen der verschiedenen Behörden zur Kenntnis. Dabei wurde betont, dass das ISEK keine Detailplanung darstellt und die vielfältigen Hinweise in den weiteren Planungen berücksichtigt werden.

Einwände des Bundes der Selbstständigen – Gewerbeverband

Tempolimit abgelehnt – Kurzzeitparkplätze befürwortet

Auch der Gewerbeverband Neuendettelsau hatte sich in seiner Mitgliederversammlung mit der Ortskernentwicklung im Rahmen des ISEK befasst. Einwände gab es dabei hinsichtlich der Umwidmung der Haupt- und Heilsbronner Straße in eine Gemeindestraße, da Einschränkungen für den landwirtschaftlichen und gewerblichen Verkehr befürchtet werden.

Außerdem hat man die Sorge, dass ein Tempolimit im Kernort den Ort Neuendettelsau sowohl für Kunden als auch für Gewerbebetriebe unattraktiv macht.

Eine zeitliche Beschränkung bei den Kurzzeitparkplätzen samt Überwachung wurde begrüßt.

Erhöhung der Aufenthaltsqualität

Der Planer entkräftete die Bedenken. Eine Verkehrsberuhigung in der Hauptstraße würde angestrebt, um die Nutzung für alle Verkehrsteilnehmer verträglich zu gestalten und nicht dem Kraftfahrzeug allein den Vorrang zu geben. Aus den Erfahrungen und aus fachlicher Sicht käme es zu einer Erhöhung der Aufenthaltsqualität, der Verkehrssicherheit und der Attraktivität für Bewohner und Gewerbetreibende.

Gemeinderätin Birgit Bischoff (SPD) plädierte dafür dem ISEK eine Chance zu geben und mit den Gewerbetreibenden das Gespräch zu suchen und im Gespräch zu bleiben. Ideen und Anregungen sollten aufgenommen werden, da das ISEK ein wachsender Prozess ist und nichts in Stein gemeißelt sei. Bischoff verwies auf das Beispiel "Innenstadt Gunzenhausen". Dort habe sich die Aufenthaltsqualität durch die Ansiedlungen neuer kleiner Geschäfte, Läden und Startups deutlich verbessert. „Wäre es nicht ein gemeinsames Ziel, dass sich Neuendettelsau dahin gehend entwickelt,“ fragte und ermunterte sie.

Bürgermeister Christoph Schmoll (SPD) betonte, dass es bei der Maßnahme für ihn primär um die Steigerung der Attraktivität und Verbesserung von Standortfaktoren für Gastronomie, Dienstleistung und Einzelhandel gehe, nicht primär um einen Eingriff in den Verkehr.

Einwände der Ortsgruppe Bund Naturschutz

Themen des Bund Naturschutzes waren u.a. die Innenortsverdichtung, eine ökologische Nachverdichtung, der Grünflächenerhalt, eine Verkehrswende sowie ein Vorschlag zur Umgestaltung des Sternplatzes.

Der Fachplaner wies darauf hin, dass ökologisches Planen und Bauen im ISEK an verschiedenen Stellen mehrfach berücksichtigt werden. Auch Maßnahmen der Begrünung würden im ISEK wiederholt ausgeführt.

Die Maßnahmen der Verkehrsberuhigung seien im ISEK ausführlich behandelt und stützten sich auf die bestehenden Gutachten zum Gesamtverkehr und zum Radverkehr.

Bürgerbeteiligung bei Sternplatzgestaltung

Bezüglich des Sternplatzes spricht sich der Bund Naturschutz Neuendettelsau für eine Planung mit minimaler Versiegelung der jetzigen Grünfläche und maximalem Schutz des Baumbestandes aus.

Außerdem solle eine zweite Busspur entfallen.

Der Planer betonte diesbezüglich, dass der Vorschlag zum Sternplatz das Ergebnis einer umfangreichen Bürgerbeteiligung sei. Diese solle auch bei der konkreten Planung umgesetzt werden.

Einwände Fahrgastverband PRO Bahn

Der Fahrgastverband PRO BAHN stellte in Frage, ob der Sternplatz der richtige

Ort für eine „Mobilitätsdrehscheibe“ sei und ob der Bahnhof nicht geeigneter wäre.

Die Gutachter hatten jedoch gezielt den Sternplatz als Mobilitätsdrehscheibe gewählt, da hier Schülerverkehre stattfinden und der Standort innenortsnah ist, erläuterte der Planer.

„Den Standort Bahnhof mit dem Sternplatz sinnvoll zu verbinden würde wohl beiden Standorten weiterhelfen,“ so der Fachmann.

Stellungnahmen von Privatpersonen

Insgesamt hatten sich vier Personen in ihren Stellungnahmen und Vorschlägen zu folgenden Themen geäußert:

• Aufwertung und Beleben des Ortskerns

• Ortsbild und Aufenthaltsqualität

• Grünflächen, Anger und Parkflächen

• Entwicklung eines Bürgerhauses in der Ortsmitte

• Temporegelung, Geschwindigkeitsreduzierung

• Kurzzeitparken

• Aufwertung des Sternplatzes,

• Abgrenzung des Sanierungsgebiets

• Umwidmung der Kreisstraße

• Ausweichstrecken und Schleichwege

• Parksuchverkehr

• Fahrrad-Ost-West-Achse

• Entfernen der Zusatzschilder „Radfahrer frei“

• Sternplatz

• Barrierefreiheit

• Förderung des Aufbaus von Nachbarschaftshilfe

Die Stellungnahmen und Ausführungen der Privatpersonen wurden zur Kenntnis genommen.

Die Hinweise sollen bei der Konkretisierung und den Detailplanungen der Maßnahmen berücksichtigt werden.

Bauantrag abgelehnt

Eine Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans "An der Weiherstraße“ hinsichtlich der Dachgestaltung sowie der Überschreitung der Breite und der Unterschreitung des Mindestabstands wurde abgelehnt. Der Mehrheit des Gremiums war es wichtig hier keinen Präzedenzfall zu schaffen. In diesem Baugebiet wurden bisher keine Abweichungen vom Bebauungsplan genehmigt.

Fahrten zur französischen Partnergemeinde Treignac

In diesem Jahr findet die turnusgemäße Bürgerfahrt nach Treignac über das Himmelfahrtswochenende von Donnerstag, 29. Mai bis Sonntag, 1. Juni 2025 statt.

Für Jugendliche wird in den Pfingstferien von Montag, 16. bis Freitag, 20. Juni 2025

eine Freizeitbegegnung in Treignac stattfinden.

Als Eigenbeteiligung sind 250 €/Jugendlicher zu bezahlen. Für die Jugendfahrt nach Treignac werden gerne noch Anmeldungen entgegengenommen.

Die Fahrten dienen der Erhaltung und Förderung der deutsch-französischen Partnerschaftsbeziehungen.

Parkzeit-Regelung Parkplatz Novamare

Nachdem es wiederholt zu Beschwerden wegen der Fremdnutzung des Parkplatzes

am Freizeitbad Novamare kam, wird jetzt eine neue Parkzeit-Regelung eingeführt.

Die Parkzeit für den nördlichen Bereich wird von Montag bis Freitag in der Zeit von 8 – 13 Uhr auf 2 Stunden begrenzt. Damit soll insbesondere für die Kursteilnehmer ermöglicht werden am Novamare Parkplätze zu finden.

Die Schrägparkplätze gegenüber der Bushaltestellen stehen ohne zeitliche Begrenzung zur Verfügung.

Eine Kontrolle durch die kommunale Verkehrsüberwachung ist vorgesehen.

weiterlesen

04.02.2025 in Gemeinderat

Bericht aus dem Gemeinderat vom 27. Januar 2025

Satzung des Zweckverbandes Kernfranken zugestimmt

Ahndung von Ordnungswidrigkeiten auf Gehwegen möglich

Nach Rückmeldung der Kommunalaufsicht hat der Gemeinderat der Satzung des Zweckverbandes Kernfranken zugestimmt. Darin wird unter anderem als Aufgabe auch die Ahndung von Verstößen im ruhenden Verkehr, Verstöße gegen die Vorschriften über die zulässige Geschwindigkeit sowie Verstöße die von Radfahrern auf Gehwegen begangen werden festgelegt.

Wertschätzung für die Feuerwehr

Zuschuss für die Schutzausrüstung

Die Gemeinde stellt den Feuerwehrleuten eine entsprechende Schutzausrüstung kostenlos zur Verfügung. Dazu gehören auch ordentliche, den Vorschriften entsprechende Stiefel. Allerdings möchten die Feuerwehrangehörigen ihre Stiefel selbst kaufen, weil dann jeder die Möglichkeit hat, selbst zu entscheiden, welche Stiefel er will.

Deshalb hat der Gemeinderat den bisherigen Zuschuss von 100 auf 200 Euro erhöht. Gemeinderat Rudolf Buchinger (SPD) plädierte für diese Erhöhung, da die Feuerwehrangehörigen als Mitglieder einer Schwerpunktfeuerwehr auf hochwertige Stiefel angewiesen sind.

Ehrenamtliches Engagement würdigen

Zuschüsse für sportliche Erfolge ortsansässiger Vereine

Bei sportlichen Erfolgen in Deutschen Meisterschaften sowie gleichwertigen Wettbewerben hatte das Gremium schon früher festgelegt, dass nicht nur die Plätze 1 – 3, sondern die Platzierungen 1 – 5 zur Ehrung herangezogen werden.

Inzwischen wurde festgestellt, dass dabei sehr hohe Beträge herauskommen würden. Deshalb wurde jetzt eine Deckelung eingeführt. Pro Verein und Jahr beträgt die Höchstgrenze der Zuwendung zukünftig 1.500 Euro.

Ein Geldbetrag wird allerdings nur dann ausbezahlt, wenn der sportliche Erfolg auf eine Vereinszugehörigkeit in Neuendettelsau zurückzuführen ist. Damit soll das ehrenamtliche Engagement ortsansässiger Vereine gewürdigt werden.

Straßenbeleuchtung im Kernort wieder durchgängig

Der Gemeinderat hat mehrheitlich entschieden, die Straßenbeleuchtung wieder durchgehend brennen zu lassen, um das Sicherheitsempfinden der Bürgerinnen und Bürger bei Nacht zu verbessern.

Laut Bürgermeister Schmoll (SPD) wird mit fortschreitender Umrüstung auf LED auch der Nutzen durch die Abschaltung immer geringer.

Schutz von Bäumen auf gemeindlichen Grundstücken

In der Sitzung des Bau- Umwelt- und Verkehrsausschusses vom im Februar letzten Jahres wurde der Antrag auf Erlass einer Baumschutzsatzung mehrheitlich abgelehnt. Auf Antrag von Gemeinderat Christian Scheuerpflug (SPD) wurde nun eine Selbstverpflichtungserklärung zum Schutz von Bäumen vorgelegt. Das Gremium stimmte mehrheitlich zu.

Im Vorwort der Erklärung heißt es dazu:

„Bäume erfüllen wichtige Funktionen für den Naturhaushalt, tragen zur Prägung des

Ortsbildes und Aufwertung des Wohnumfeldes bei. Sie sind ein unverzichtbarer

Bestandteil für die Lebensqualität und die nachhaltige Entwicklung in der Gemeinde

Neuendettelsau und deshalb zu schützen und zu erhalten. Der Erhalt eines gesunden

Baumbestandes ist daher ein Ziel der Gemeinde Neuendettelsau. Neben den

ortsplanerischen, naturschutzrechtlichen und denkmalpflegerischen Instrumenten des

Baumschutzes stellt diese Richtlinie eine Selbstverpflichtung der Gemeinde

Neuendettelsau dar.“

Laut der Erklärung ist es zukünftig verboten, Bäume, mit Ausnahmen von Nadelbäumen, ab einem Stammumfang von 80 cm (ca. 25 cm Durchmesser) auf allen kommunalen Flächen zu entfernen, zu zerstören, zu schädigen oder wesentlich zu verändern. Dies gilt beispielsweise für die Baumanlagen an der Windsbacher Straße und an der Hauptstraße. Nicht betroffen sind Bäume im gemeindlichen Wald. Sollte es jedoch erforderlich sein, Bäume beispielsweise aufgrund von Baumaßnahmen oder der Verkehrssicherungspflicht zu fällen, müssen diese ersetzt werden.

Verkaufsoffene Sonntage

Wie jedes Jahr hat der Gemeinderat auch für das Jahr 2025 die verkaufsoffenen Sonntage für die Kirchweih am 06. Juli sowie für das Dorffest am 21. September von 12:00 Uhr – 17:00 Uhr festgelegt.

Bauvoranfragen

Garagenanlage statt Wohnbebauung abgelehnt

Die Errichtung einer Garagenanlage mit fünf Carports und weiteren fünf Garagen sowie einer weiteren Garage auf dem östlich angrenzenden Grundstück in der Friedenstraße wurde abgelehnt.

Umnutzung einer Werkstatt

Der Umnutzung einer Werkstatt in der Schlauersbacher Straße/Ecke Lerchengasse zu Wohnzwecken wurde eine Zustimmung in Aussicht gestellt. Eine Aufstockung des Gebäudes wurde abgelehnt.

Neubau eines Einfamilienhauses am Ortsrand

Der Errichtung eines zweigeschossigen Einfamilienhauses am östlichen Ortsrand von Haag wurde eine Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens im Falle einer Bauantragstellung in

Aussicht gestellt.

Neue Kommandanten der Feuerwehr Haag – Reuth

Gemäß Feuerwehrgesetz wurden Kommandant Christian Einsiedler aus Haag sowie sein Stellvertreter Christian Weiß aus Reuth vom Gemeinderat bestätigt

Bestellung von Feldgeschworenen

Werner Schmidt, Obmann der Feldgeschworenen der Gemarkung Bechhofen, teilte mit, dass Tobias Riedl und Dominik Meyer von den örtlichen Feldgeschworenen zusätzlich in ihr Gremium gewählt worden sind.

Laut Werner Tischner, Obmann der Feldgeschworenen der Gemarkung Wollersdorf – Watzendorf ist Erwin Heim aus Watzendorf von den örtlichen

Feldgeschworenen zusätzlich in ihr Gremium gewählt worden. Er ergänzt das bisherige Gremium, bestehend aus Walter Wenning, Manfred Murr und Werner Tischner.

Zusätzliche Abfallbehälter für Hundekot

Die Hinterlassenschaften von Hunden sind ein „Dauerbrenner“ in der Verwaltung. Während sich die Bürgerinnen und Bürger ohne Hund über nicht ordnungsgemäß entsorgte Hinterlassenschaften ärgern, klagen die Hundebesitzer über mangelhafte Entsorgungsmöglichkeiten. Laut der Reinigungs- und Sicherungsverordnung der Gemeinde Neuendettelsau ist es verboten, Gehwege und Straßenrinnen durch Tiere verunreinigen zu lassen.

Hundehalter sind verpflichtet, Hundekot unverzüglich zu entfernen und ordnungsgemäß in öffentlichen Abfalleimern oder in eigenen privaten Hausmüllgefäßen zu entsorgen.

https://www.neuendettelsau.eu/fileadmin/Website_2020/Dateien/Satzungen_Verordnungen/Gruenanlagen/Gruenanlagen-_und_Spielplatzsatzung_2015_06_30.pdf - § 5 Mitführen von Hunden

Die Verwaltung wurde jetzt beauftragt, an folgenden Standorten zusätzliche Abfallbehälter anzubringen:

- Weiherstraße, im Bereich vom Spielplatz

- Badstraße, an der Ecke zur Nordstraße

- Eingang Muna, am Haus der Stille

- Eingang Muna, Komotauer Straße

- Heuweg, etwa der Übergang vom Asphalt zum Schotter

- Falkenstraße, Feldweg gegenüber der Högner Halle

- Bechhofener Straße, beim Regenrückhaltebecken

- Straße nach Wernsbach, etwa auf Höhe alte Kläranlage

- Bereich der Feldwegkreuzung Weinstraße – Hubweg

- Feldweg hinter Lange Länge

- Kreuzung Haager Straße – Sonnenstraße

- Bereich Schleifweg (Feldweg) – Birkenhofstraße

Kritik an der Aufstellung der Weihnachtsbuden

Im Nachgang zum Weihnachtsmarkt kam es zu einer Anfrage bezüglich der frühzeitigen Aufstellung der Weihnachtsbuden und zur Sperrung der Hubstraße.

Die Verwaltung teilte mit, dass die Nachfrage zur Beteiligung am Weihnachtsmarkt

sehr groß war. Deshalb wurde der Kreis über die Hubstraße erweitert.

Der Bauhof musste rechtzeitig vorher mit dem Budenaufstellen beginnen, damit falls Winterdienst, ein Rohrbruch oder sonstige, unvorhersehbare Arbeiten anfallen, der Aufbau zum Markt fertig ist.

Dank an Verwaltung und Gemeindewerke

Laut Fraktionssprecher Manfred Riedel (SPD) hat sich eine Bürgerin ausdrücklich für den Einsatz aller Beteiligten bei der Reparatur der kürzlichen Wasserrohrbrüche bedankt. Insbesondere würdigte sie den unermüdlichen Einsatz der Bauarbeiter. „Ich wollte ihnen einen Tee kochen, habe aber bemerkt, dass ich kein Wasser habe “, sagte die Bürgerin humorvoll.

weiterlesen

13.12.2024 in Gemeinderat

Bericht aus dem Gemeinderat vom 9. Dezember 2024

Dankurkunde für langjährige Verdienste und Standing Ovations

Zum Beginn der Sitzung hatte Bürgermeister Christoph Schmoll (SPD) die ehrenvolle Aufgabe der langjährigen Gemeinderätin Birgit Bischoff eine Dankurkunde des bayerischen Staatsministers des Innern zu überreichen. Er ehrte damit ihr langjähriges verdienstvolles Wirken in der Kommunalpolitik. Birgit Bischoff engagiert sich seit 2002 im Gemeinderat in den verschiedensten Gremien und Ausschüssen. Sie verfolgte dabei immer ehrgeizig ihre Ziele und hatte auch stets die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger im Blick. Das Gremium gratulierte Birgit Bischoff mit stehendem Applaus.

Neubau eines Mehrfamilienhauses in der Haager Straße

Der antragstellende Bauherr plant eine bestehende Scheune in der Haager Straße abzureißen und dort ein dreigeschossiges Mehrfamilienhaus mit neun Wohneinheiten neu zu errichten.

Aufgrund gestiegener Baukosten soll auf einen Keller sowie eine Tiefgarage verzichtet werden.

Deshalb sollten laut dem Antragsteller sechs Stellplätze direkt von der Haager Straße aus über den Gehweg hinweg geplant werden. Nach Aussagen eines Fachplaners wären dann an dieser Stelle die dringend erforderlichen Sichtfelder für die ortseinwärts fahrende Fahrzeuge nicht gewährleistet. Das Gremium lehnte diese Variante aus Gründen der Verkehrssicherheit ab.

Das gemeindliche Einvernehmen wurde unter der Bedingung erteilt, dass sämtliche Stellplätze auf dem Grundstück ausschließlich über eine jeweils gesonderte Zufahrt angefahren werden müssen.

Fünf Wahllokale zur Durchführung der Bundestagswahl

Für die Bundestagswahl sind analog zur Einteilung bei der Europawahl folgende Wahllokale vorgesehen:

1. Kapitelsaal, Heckenstraße 10

2. Rot-Kreuz-Haus, Haager Straße 30

3. Mission EineWelt, Wilhem-Löhe-Str. 1

4. Augustana-Hochschule, Waldstraße 9

5. Kath.Pfarrheim, Nelkenstr. 6

Die Anzahl der Briefwahlbezirke wird mit fünf Bezirken weiterhin hoch eingeplant.

Das Erfrischungsgeld wurde für alle Wahlhelfer einheitlich auf 35,00 €

festgesetzt.

Bericht aus dem Rechnungsprüfungsausschuss

Gemeinderat Gottwald Dötzer (SPD) berichtete als Vorsitzender des örtlichen Rechnungsprüfungsausschusses, dass es keine Einwände gegen die Rechnungslegung 2023 gab.

Überprüft wurden dabei die Einhaltung des Haushaltsplanes, die Umsetzung von Beschlüssen des Gemeinderates, die Umsetzung der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit sowie der Umgang mit Stundungen.

Ausschussmitglied Georg Meier (Bündnis 90/DIE GRÜNEN) regte an, die Bürgerinnen und Bürger für die Umstellung auf eine Einzugsermächtigung zu sensibilisieren.

Überweisungen oder Daueraufträge würden einen erheblichen Mehraufwand für die Verwaltung bedeuten, so Meier.

Das Gremium stellte einstimmig die Jahresrechnung fest und entlastete somit die Verwaltung.

Mitteilungen aus der Verwaltung

Auftragsvergaben in der Zuständigkeit des Bürgermeisters

• Anschaffung eines Dieselnotstromaggregates für die Kläranlage Neuendettelsau

• Beauftragung einer Verkehrsbegutachtung zu Auswirkungen für den der Neubau Grund- und Mittelschule „Am Sportpark‘“

Aus dem Protokoll des Seniorenbeirates

In seiner ersten Arbeitssitzung hat sich der Seniorenbeirat für seine zukünftige Arbeit

auf folgende die Themen geeinigt:

• Mobilität und Bürgerbus

• Mitgestaltung und Mitbestimmung

• Individuelle Alltagshilfen.

Diese Schwerpunkte sollen in der nächsten Sitzung vertieft und konkretisiert werden.

Außerdem unterstützt der Seniorenbeirat die Entwicklung eines Seniorenkonzepts für die Gemeinde Neuendettelsau, das für das Jahr 2025 geplant ist.

Erledigung einer Anfrage zu den Fahrradgaragen am Bahnhof

Auf Anfrage von Gemeinderätin Monika Schäfer(Bündnis 90/DIE GRÜNEN)

hat die Verwaltung mitgeteilt, dass der Stromanschluss zeitnah erfolgt. Außerdem ist geplant, dass Lampen mit Bewegungsmeldern, voraussichtlich solarbetrieben, installiert werden. Die digitalen Schlösser sind bestellt, aber noch nicht geliefert. Die Inbetriebnahme der Fahrradgaragen ist für Anfang 2025 geplant.

Jahresabschluss des Bürgermeisters

Viel geleistet und viel passiert

Am Ende der letzten Sitzung des Jahres lies Bürgermeister Christoph Schmoll (SPD) die kommunalen Ereignisse Revue passieren. Dabei zählte er wichtige Vorhaben und Ereignisse auf:

• Inbetriebnahme der Mittelspannungs-Einspeisung für Strom in der Wilhelm-Löhe Straße

• Einweihung des Bikeparks

• Sanierung der Friedenstraße als verkehrsberuhigter Bereich

• Entscheidung für den Standort der neuen Grund- und Mittelschule

• städtebaulicher Realisierungswettbewerb am Oberen Schaltengarten

• Intensive Begleitung der Erarbeitung eines Immobilienentwicklungskonzepts von Diakoneo

• Gründung eines Arbeitskreises Inklusion, gemeinsam mit TSC Neuendettelsau und Diakoneo

• Flächensicherung für einen Windpark

• umfassende Bemühungen um Grunderwerb für die Entwicklung von Gewerbeflächen.

• Bewältigung der hohen Zahlen an geflüchteten Menschen,

• Schaffung einer Stelle für eine kommunale Integrationskraft

• Schaffung des kommunalen Gesundheitszentrums Neuendettelsau - einzigartig in Bayern

Ausblick in die Zukunft

 Für das Jahr 2015 skizzierte Bürgermeister Schmoll folgende Vorhaben:

• Aufnahme des Praxisbetriebs im kommunalen Gesundheitszentrum zum 01.02.2025

• Entwicklung eines Seniorenkonzepts für die Gemeinde Neuendettelsau

• Sanierung der Alfred-Kolb Sporthalle

• Straßen- und Gehwegsanierungen

• Umbau des Rathauses

• die Sanierung von Kindertagesstätten

• Wasserwanderweg in der Jakobsruh

• Umbau von Bushaltestellen

• Planungen für den Bau der Grund- und Mittelschule

• Planung der Erschließung des Baugebiets am Schaltengarten

• Erarbeitung eines Konzeptes zur kommunalen Wärmeplanung

• Studie, um zu zeigen inwieweit die Gemeinde auf dem Weg zur Klimaneutralität auch einen Elektrolyseur zur Erzeugung von grünem Wasserstoff konzeptionell einbinden kann 

„Der Gemeinderat hat wesentliche Entwicklungen angestoßen, die sich noch über lange Jahre hinweg positiv auf die Entwicklung der Gemeinde auswirken werden“, so Bürgermeister Schmoll.

Zuletzt habe sich dank des umsichtigen Umgangs des Gemeinderats mit den gemeindlichen Finanzen die finanzielle Lage vergleichsweise positiv entwickelt. "Vieles ist im Moment noch unklar, aber solides Wirtschaften in der Vergangenheit lässt uns trotzdem zuversichtlich in die Zukunft blicken, so dass wir die vor uns liegenden Herausforderungen bewältigen können“, schloss Bürgermeister Schmoll seinen Rückblick und Ausblick.

Er dankte allen herzlich für die gute Zusammenarbeit im abgelaufenen Jahr.

Zusammenarbeit und Zusammenhalt

Auch Fraktionssprecher Manfred Riedel (SPD) dankte dem Bürgermeister und der Verwaltung für die stets gute Vorbereitung der Sitzungsunterlagen, für die klare Sitzungsführung, für die gute Zusammenarbeit sowie für alles Engagement und den Fleiß im Rathaus und in den Gemeindewerken.

Bei den Ratskolleginnen und Ratskollegen bedankte sich Riedel für die stets gute Zusammenarbeit und das konstruktive Miteinander zum Wohl der Bürgerinnen und Bürger von Neuendettelsau.

„In Zeiten wie diesen sind Zusammenarbeit und Zusammenhalt die Basis,“ so Manfred Riedel.

weiterlesen

30.11.2024 in Gemeinderat

Bericht aus der Sitzung des Gemeinderates vom 25. November 2024

Anpassung der Hebesätze für die Grundsteuer

 

Nachdem das Bundesverfassungsgericht die bisherigen Berechnungsgrundlagen für die Grundsteuer als verfassungswidrig eingestuft hatte, wurde die Grundsteuer reformiert. Die Hebesätze für die Grundsteuer in der Gemeinde Neuendettelsau wurden letztmals 2016 angepasst. Das Gremium hat deshalb ab 2025 neue Sätze festgelegt.

Der Hebesatz für die Grundsteuer A („agrarisch“ - land- und forstwirtschaftliche Grundstücke) von 430% wurde beibehalten. Neu ist dabei, dass die Wohnhäuser der landwirtschaftlichen Anwesen entsprechend einer Entscheidung des Landesgesetzgebers zukünftig der Grundsteuer B zugeordnet werden. Diese steht für „baulich“ und fällt bei bebauten und unbebauten privaten sowie gewerblichen Grundstücken an.

Für die Grundsteuer B wurde der Hebesatz von 430% auf 390 % abgesenkt.

Laut Verwaltung ergab sich bei der Überprüfung der Messbeträge für die Grundsteuer A und B, dass es bei den meisten Objekten zu keinen großen Schwankungen nach oben oder unten kommt

Laut Bürgermeister Schmoll (SPD) ist es aber möglich, dass beispielsweise bei einem bisher nicht erfassten Dachausbau zukünftig eine höhere Grundsteuer B zu bezahlen ist. Diese Mittel fehlten der Gemeinde allerdings bisher so Schmoll.

Der Hebesatz der Gewerbesteuer wurde wie bisher bei 330 % belassen.

Die vollständige neue Satzung wird im Amts- und Mitteilungsblatt veröffentlicht und tritt zum 01.01.2025 in Kraft.

 

Ja is denn heid scho Kerwa?

Natürlich nicht. Allerdings hat der Gemeinderat nach einer Auswertung der Kirchweih 2024 bereits jetzt schon das Ausschankende und die Sperrzeiten festgelegt:

Donnerstag – Sonntag Montag

Musikende: 01:00 Uhr 23:30 Uhr

Ausschankende: 01:30 Uhr 00:30 Uhr

Sperrzeit: 02:30 Uhr 01:30 Uhr

Der Abstand zwischen Ausschankende und Sperrzeit wurde auf eine Stunde verlängert, „damit die Gäste des letzte Seidla ned so schnell nunderstürzen müssen“, so Bürgermeister Christoph Schmoll.

 

Container-Toilettenanlagen haben sich bewährt

Beschlossen wurde weiterhin, dass auch im nächsten Jahr wieder weitestgehend barrierefreie Toilettenanlagen zur Verfügung gestellt werden.

Gemeinderat Christian Scheuerpflug (SPD) bat darum, die Container so aufzustellen, dass auch der Zugang, beispielsweise für Kirchweihgäste mit Rollator, barrierefrei ist.

 

Jahresmeldung für die Städtebauförderung

Nachdem die Gemeinde Neuendettelsau in das Bayerische Städtebauförderungsprogramm aufgenommen wurde, ist es nun erforderlich mit dem Jahresantrag für 2025 entsprechende Einzelmaßnahmen an die Regierung von Mittelfranken zu melden.

Der Gemeinderat stimmte der Bedarfsmitteilung für folgenden Vorhaben zu:

- Sternplatz-Umgestaltung

- Grunderwerb „Löhehaus“ sowie Stadtumbaugebiet „Löhehaus mit Umfeld“

- Neugestaltung altes Feuerwehrhaues samt Umgriff

Neubau eines Bürogebäudes

Der Errichtung eines 3-geschossigen Bürogebäudes mit Flachdach im Mischgebiet an der Chemnitzer Straße stimmte das Gremium zu.

 

Änderung der Wasserpreise

Mit Wirkung ab dem 01.01.2025 wurde eine Anpassung der Verbrauchsgebühr von 2,13 €/m³ auf

2,99 €/m³ und eine Grundgebührenerhöhung auf Basis des Kalkulationszeitraums vom 01.07.2024 – 30.06.2028 festgelegt. Die Verbrauchsgebühren für Trinkwasser werden während dieses Zeitraums nicht mehr erhöht. Danach, also im Jahr 2028, muss neu kalkuliert werden.

 

Defizitausgleich für den Bürgertreff

Für das Jahr 2023 wurde dem Bündnis für Familie Neuendettelsau e. V ein Defizitausgleich für das Jahr 2023 in Höhe von 614,00 Euro gewährt und ausgezahlt.

Damit blieben die Betreiber weit unter dem bei der Eröffnung von der Gemeinde zugesagten Betrag. für einen Zuschuss.

 

Erweiterung des Budenkreises am Weihnachtsmarkt

Am dritten Adventswochenende findet wieder der beliebte Weihnachtsmarkt mit einem

bunten Angebot an regionalen, kunsthandwerklichen und selbstgestalteten Produkten statt.

Dank der regen Nachfrage kann die Budenanzahl auf 25 erhöht werden. Deshalb wird der Budenkreis über die Hubstraße hin zum Jugendzentrum im alten Feuerwehrhaus erweitert.

Der Plan, das detaillierte Programm und die Anbieter werden auf der Homepage der Gemeinde sowie im Amts- und Mitteilungsblatt veröffentlicht.

weiterlesen

30.10.2024 in Gemeinderat

Bericht vom 28.10.2024

Seniorenbeirat ist jetzt komplett

In seiner konstituierenden Sitzung hat der Seniorenbeirat gemäß Satzung Hans-Peter Seegert als weiteres Mitglied gewählt. Er ist gebürtiger Neuendettelsauer und seit vielen Jahren als stellvertretender Meßner in der Kirchengemeinde St. Nikolai tätig. Der Gemeinderat hat Hans-Peter Seegert als weiteres Mitglied des Seniorenbeirates berufen.

Neuer Vorsitzender des Seniorenbeirates ist Dr. Andreas Jehkul, sein Stellvertreter ist Wolfgang Kinkelin. Das Amt der Schriftführerin übernimmt wieder Ingrid Herrmann.

Konstituierende Sitzung des Jugendrats

In der konstituierenden Sitzung des Jugendrates wurde Colin Wilt als Vorsitzender und Leon Hofmockel als stellvertretender Vorsitzender gewählt. Das Amt des Schriftführers übernimmt Lucas Walthier.

Begrüßen konnte Bürgermeister Christoph Schmoll (SPD) unter den Gästen auch die Mitglieder des Gemeinderates Birgit Bischoff, Christian Scheuerpflug (beide SPD) und Regina Sliva (Bündnis 90/Die Grünen). Die nächste Sitzung des Jugendrates im Jugendzentrum ist am 05. November um 19 Uhr. Gäste, insbesondere Jugendliche, sind dabei herzlich willkommen.

Gemeinde verkauft Luftreinigungsgeräte

Im Zusammenhang mit der Coronapandemie hatte die Gemeinde 36 mobile Luftreinigungsgeräte für die Schule angeschafft. Diese stehen jetzt im Weg und finden in der Schule keine sinnvolle Verwendung mehr. Der Gemeinderat hat deshalb beschlossen, diese über eine Industrieverwertungsfirma zum Verkauf anzubieten. Dadurch sollen auch zusätzliche Kosten für eine spätere Entsorgung vermieden werden. Auf Vorschlag aus dem Gremium sollen einzelne Geräte beispielsweise auch für das neue kommunale Medizinische Versorgungszentrum behalten werden. Auch Privatpersonen sollten die Möglichkeit bekommen ein Luftreinigungsgerät zu einem sehr günstigen Preis zu erwerben.

Bericht aus der Sitzung der Vereinsvorstände

Weihnachtsmarkt bei den Vereinen sehr begehrt

Laut Bericht von Bürgermeister Christoph Schmoll ist der Weihnachtsmarkt bei den örtlichen Vereinen nach wie vor sehr begehrt. Dies zeigte sich in der jüngsten Sitzung der Vereinsvorstände. Auch neue Anbieter hätten ihr Interesse bekundet. Derzeit wird überlegt, die Fläche für den Weihnachtsmarkt bis vor das alte Feuerwehhaus auszuweiten.

 

Nutzung der Schaukästen in der Hauptstraße

Nachdem das Bündnis für Familie bei der Gemeindeverwaltung bezüglich der Nutzung eines Schaukastens in der Hauptstraße südlich der Nikolaikirche angefragt hatte, stellt zukünftig der TSC einen Kastenanteil zur Verfügung.

Seitens der Verwaltung wurde insgesamt um ein ordentliches Erscheinungsbild der Schaukästen in der Ortsmitte gebeten. Nach der letzten Renovierung im Jahr 2001 wurden die Schaukästen in das Eigentum der beteiligten Vereine übergeben.

Erledigung von Anfragen aus dem Gemeinderat

Durchfahrt für Rettungsfahrzeuge gewährleistet

Auf Anfrage von Gemeinderat Wolfgang Arlt (CSU) in der Juli-Sitzung zur Verkehrssituation in der Blumen- und Eichenstraße berichtete Bürgermeister Schmoll, dass die Durchfahrt für Rettungsfahrzeuge inzwischen sichergestellt werden konnte.

In der Blumenstraße besteht jetzt seit einiger Zeit ein durchgehendes einseitiges Halteverbot. Die Einhaltung soll durch die kommunale Verkehrsüberwachung regelmäßig geprüft werden.

Nachdem die Anwohner der Eichenstraße darauf hingewiesen wurden, die Durchfahrt für Einsatzfahrzeuge der Feuerwehr freizuhalten, habe sich die Situation in der Eichenstraße normalisiert.

Auftragsvergaben

Im Rahmen seiner Zuständigkeit hat Bürgermeister Christoph Schmoll folgende Aufträge vergeben:

• Wartungsvertrag für die Pumpenanlage zur Rasenbewässerung am Sportplatz

• Umstellung des Pumpwerkes Steinhof auf Mobilfunk

• Pflegemaßnahmen an Straßenbäumen

• Straßenausstattungsmaterialien

Namensänderung der Freien Wähler Neuendettelsau

Laut Mitteilung von Fraktionssprecher Martin Leidel haben sich die Freien Wähler Neuendettelsau jetzt in „Unabhängige Wähler Neuendettelsau“ umbenannt.

weiterlesen

[08.10.2024]

Bericht aus der Sitzung des Gemeinderates vom 30. September 2024.

[23.09.2024]

Bericht aus der Sitzung des Gemeinderates vom 16. September 2024.

[10.09.2024]

Ferienspaßaktion Kanutour.

[27.07.2024]

Bericht aus dem Gemeinderat.

[12.07.2024]

Bericht aus der Sondersitzung des Gemeinderates.

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.